ASTAG will mit LSVA Einnahmen Strassen bauen
20.05.2011
Die ASTAG fordert die konsequente Durchsetzung des Verursacherprinzips bei allen Verkehrsträgern. Die Delegierten der ASTAG haben sich in St. Gallen deshalb unmissverständlich gegen die VCS-Initiative und den Gegenvorschlag des Bundesrats ausgesprochen. Es sei «höchste Zeit, dass wir hier gleich lange Spiesse haben», stellte ASTAG-Zentralpräsident Adrian Amstutz klar. Deshalb sollen in Zukunft die LSVA-Gelder in den Strassenbau fliessen. Unterstützung erhält die ASTAG auch durch den Schweizerischen Gewerbeverband sgv. So warnte der sgv-Präsident Bruno Zuppiger als Gastredner eindringlich vor neuen Abgaben und Steuern und wies vor allem «auf den volkswirtschaftlichen Schaden durch die Verhinderungspolitik hin.»
Bei der Verkehrsfinanzierung muss künftig strikte das Verursacherprinzip gelten. Es geht nicht länger an, dass einzig der Strassentransport alle seine Kosten inklusive externe Kosten zu mehr als 100 Prozent deckt und damit den weitaus höchsten Kostendeckungsgrad aller Verkehrsmittel aufweist. Die Delegierten des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes ASTAG forderten an ihrer Delegiertenversammlung in St. Gallen deshalb, dass die Kostenwahrheit endlich auch bei den Bahnen umgesetzt wird. «Mit staatlichen Finanzkrücken und Quersubventionen von der Strasse zur Schiene muss endgültig Schluss sein», so Zentralpräsident Adrian Amstutz. «Es ist höchste Zeit, dass wir hier gleich lange Spiesse haben!» Jeder Verkehrsträger müsse für seine Kosten selbst aufkommen.
LSVA-Gelder für die Strasse!
Die ideologisch verbrämte VCS-Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» sowie der Gegenvorschlag des Bundesrats, die dem Strassenverkehr noch mehr Mittel als heute schon entziehen wollen, werden deshalb vollumfänglich abgelehnt. Nicht in Frage kommt vor allem, dass die Erträge aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) nach dem Willen der zuständigen Behörden dauerhaft für einen Bahninfrastrukturfonds verwendet werden sollen. «Die LSVA-Gelder sind für Strassenzwecke zu verwenden», sagte Adrian Amstutz. Die LSVA sei ursprünglich aus ökologischen Gründen eingeführt worden. Sie dürfe jetzt, nach Milliardeninvestitionen der Transportunternehmen in modernste Nutzfahrzeuge, nicht einfach zu einer reinen Fiskalabgabe umfunktioniert werden. «Wir wollen keine weitere Steuer zulasten von Wirtschaft, Gewerbe und Bevölkerung!» Stattdessen müsse der Strassentransport, wie in anderen Ländern auch, endlich von Kosten und administrativen Auflagen entlastet und als leistungsfähige Stütze der Schweizer Wirtschaft anerkannt werden. «Der Strassentransport ist unentbehrlich, in der Versorgung, Entsorgung und in der Feinverteilung!» Deshalb brauche es in Zukunft den bedürfnisgerechten Ausbau der Strasseninfrastruktur in Kantonen und Gemeinden - mit LSVA-Geldern!
Unterstützung vom sgv
Als Gastreferent warnte Nationalrat Bruno Zuppiger, Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes sgv, ebenso vor weiteren staatlichen Eingriffen und administrativen Hürden im Strassentransport. «Halt Stopp Sichern! Keine neuen Steuern, Gebühren oder Abgaben, keine Treibstoffzollerhöhungen, keine Erhöhung der Vignetten!» Der volkswirtschaftliche Schaden durch die fehlgeleitete Verhinderungspolitik des Bundes sei gross und unnötig. Zu denken ist vorab an die Staus. Der sgv-Präsident Zuppiger forderte deshalb dringend «eine Abkehr von der bisherigen Mobilitätspolitik des Verkehrs-Verhinderungsministers Moritz Leuenberger.» Auch die Ausbildung dürfe nicht ständig mit neuen Auflagen erschwert werden: «Die ASTAG beklagt sich zu Recht, dass mit immer mehr Regulierungen die Ausbildung der Chauffeure gefährdet ist, weil sich mit der Akademisierung dieser Berufe kein Nachwuchs mehr finden lässt.» Das Fazit von Zuppiger zu den neuesten Ideen der Behörden fiel deshalb klar und deutlich aus: «Die Schweizerische Mobilitätspolitik hat nicht bloss eine kleine Erkältung, sie ist bereits chronisch erkrankt.»
Bei der Verkehrsfinanzierung muss künftig strikte das Verursacherprinzip gelten. Es geht nicht länger an, dass einzig der Strassentransport alle seine Kosten inklusive externe Kosten zu mehr als 100 Prozent deckt und damit den weitaus höchsten Kostendeckungsgrad aller Verkehrsmittel aufweist. Die Delegierten des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes ASTAG forderten an ihrer Delegiertenversammlung in St. Gallen deshalb, dass die Kostenwahrheit endlich auch bei den Bahnen umgesetzt wird. «Mit staatlichen Finanzkrücken und Quersubventionen von der Strasse zur Schiene muss endgültig Schluss sein», so Zentralpräsident Adrian Amstutz. «Es ist höchste Zeit, dass wir hier gleich lange Spiesse haben!» Jeder Verkehrsträger müsse für seine Kosten selbst aufkommen.
LSVA-Gelder für die Strasse!
Die ideologisch verbrämte VCS-Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» sowie der Gegenvorschlag des Bundesrats, die dem Strassenverkehr noch mehr Mittel als heute schon entziehen wollen, werden deshalb vollumfänglich abgelehnt. Nicht in Frage kommt vor allem, dass die Erträge aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) nach dem Willen der zuständigen Behörden dauerhaft für einen Bahninfrastrukturfonds verwendet werden sollen. «Die LSVA-Gelder sind für Strassenzwecke zu verwenden», sagte Adrian Amstutz. Die LSVA sei ursprünglich aus ökologischen Gründen eingeführt worden. Sie dürfe jetzt, nach Milliardeninvestitionen der Transportunternehmen in modernste Nutzfahrzeuge, nicht einfach zu einer reinen Fiskalabgabe umfunktioniert werden. «Wir wollen keine weitere Steuer zulasten von Wirtschaft, Gewerbe und Bevölkerung!» Stattdessen müsse der Strassentransport, wie in anderen Ländern auch, endlich von Kosten und administrativen Auflagen entlastet und als leistungsfähige Stütze der Schweizer Wirtschaft anerkannt werden. «Der Strassentransport ist unentbehrlich, in der Versorgung, Entsorgung und in der Feinverteilung!» Deshalb brauche es in Zukunft den bedürfnisgerechten Ausbau der Strasseninfrastruktur in Kantonen und Gemeinden - mit LSVA-Geldern!
Unterstützung vom sgv
Als Gastreferent warnte Nationalrat Bruno Zuppiger, Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes sgv, ebenso vor weiteren staatlichen Eingriffen und administrativen Hürden im Strassentransport. «Halt Stopp Sichern! Keine neuen Steuern, Gebühren oder Abgaben, keine Treibstoffzollerhöhungen, keine Erhöhung der Vignetten!» Der volkswirtschaftliche Schaden durch die fehlgeleitete Verhinderungspolitik des Bundes sei gross und unnötig. Zu denken ist vorab an die Staus. Der sgv-Präsident Zuppiger forderte deshalb dringend «eine Abkehr von der bisherigen Mobilitätspolitik des Verkehrs-Verhinderungsministers Moritz Leuenberger.» Auch die Ausbildung dürfe nicht ständig mit neuen Auflagen erschwert werden: «Die ASTAG beklagt sich zu Recht, dass mit immer mehr Regulierungen die Ausbildung der Chauffeure gefährdet ist, weil sich mit der Akademisierung dieser Berufe kein Nachwuchs mehr finden lässt.» Das Fazit von Zuppiger zu den neuesten Ideen der Behörden fiel deshalb klar und deutlich aus: «Die Schweizerische Mobilitätspolitik hat nicht bloss eine kleine Erkältung, sie ist bereits chronisch erkrankt.»
