strasseschweiz: Autolenker finanzieren 1,8 Milliarden für Schienenverkehr
Im kommenden Jahr werden die Strassenbenützer wiederum die Strasseninfrastruktur und einen Grossteil der neuen Schieneninfrastruktur bezahlen: Die budgetierten und die geschätzten Gesamteinnahmen des Bundes aus Strassen- und Autosteuern belaufen sich im Jahr 2011 auf gut neun Milliarden Franken. Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobil- steuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, werden im kommenden Jahr gemäss Botschaft zum Voranschlag 2011 sowie Schätzungen von strasseschweiz voraussichtlich gut neun Milliarden Franken an neuen Einnahmen ergeben.
Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der „Strassenkasse“ gehortet, hatte der Bund jene 2,6 Milliarden Franken an zweckgebundenen Strassengeldern, die er Anfang 2008 als einmalige Ersteinlage dem neuen Infrastrukturfonds gutschrieb. Von dieser Ersteinlage bzw. aus den Reserven wird der Bund 2011 mehr als 540 Millionen Franken einsetzen.
Zusammengezählt stehen ihm fürs nächste Jahr demnach voraussichtlich rund 9,54 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung. Davon werden fast 38,5 Prozent (3,67 Mia. Franken) via allgemeine Bundeskasse für irgendwelche Aufgaben verwendet. Gegen 33,5 Prozent (3,09 Mia. Franken) sind für Strassenaufgaben wie z.B. Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen vorgesehen. 19,3 Prozent (1,84 Mia. Franken) werden einerseits in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) – Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (Neat), Bahn 2000 bzw. ZEB, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochge- schwindigkeitsnetz –, anderseits in Schieneninfrastrukturen im Agglomerationsbereich investiert sowie unter dem Titel „ungedeckte Kosten des Schwerverkehrs“ ebenfalls für die Bahninfrastruktur ausgegeben.
4,9 Prozent (468 Mio. Franken) gehen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone. Nicht ganz vier Prozent kommen zur Hauptsache dem Umweltschutz sowie Forschung und Verwaltung (je 170 Mio. Franken) zugute. Bereits das vierte Mal zum Tragen kommt der Infrastrukturfonds (IF): Dieser wird durch zweckgebundene Strassengelder alimentiert und soll 2011 insgesamt 1'524 Millionen Franken ausschütten – davon rund 1'120 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und rund 400 Millionen für Schienen- Agglo-Projekte.
Trotz einmaliger Entnahmen von 2,6 Milliarden Franken (2008) und weitere 850 Millionen Franken (2011) aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), um den IF zu speisen, wird der Stand der SFSV Ende 2011 weiterhin fast 1,77 Milliarden Franken betragen. Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastrukturen. Ein grosser Teil der Steuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer tragen deshalb auch im kommenden Jahr in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten.
