Opel-Gipfel vorerst gescheitert

Am frühen Morgen, kurz nach halb fünf traten die Unterhändler vor die Medien im Berliner Kanzleramt. Finanzminister Peer Steinbrück, Hessens Ministerpräsident Roland Koch und Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg informierten, dass die Rettung von Opel gescheitert ist – vorerst.

Opel Hauptsitz in Rüsselsheim.

Politiker um Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vertreter des US-Finanzministeriums, des US-Autokonzerns General Motors und mögliche Investoren haben acht Stunden über die Rettung des schwer angeschlagenen deutschen Autobauers Opel verhandelt. Das Ziel, das Unternehmen zumindest befristet finanziell so abzusichern, dass Zeit für eine langfristige Lösung gewonnen würde, wurde nicht erreicht.

Der von der Berliner Regierung in Aussicht gestellte Überbrückungskredit von 1,5 Milliarden Euro (2.25 Mia Franken) kann noch nicht zugesagt werden, lautete die überraschende Botschaft. Das Treuhandmodell - die befristete Übernahme von Opel durch einen Treuhänder – kommt damit nicht mehr in Frage. Dies wäre zur Vorbereitung der Übernahme durch einen Investor nötig gewesen. Die Rettung ist damit nicht aufgehoben sondern nur aufgeschoben. Die Minister und Ministerpräsidenten sehen die Schuld beim Opel-Mutterkonzern General Motors und beim US-Finanzministerium.

GM hat offenbar völlig überraschend einen zusätzlichen Finanzbedarf von 300 Millionen Euro über die anvisierten 1,5 Milliarden Euro hinaus angemeldet. Berlin hat sich geweigert, weitere Gelder zu sprechen. Des weiteren war die US-Regierung nicht in der Lage für den ursprünglich in Aussicht gestellten Kredit die Sicherheit zu garantieren. Die Gefahr, dass das Geld der Steuerzahler versickert oder in die USA abfliesst, war Finanzminister Steinbrück offenbar zu gross. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg formulierte elegant: «Wir müssen bei einer Brücke auch das andere Ufer sehen.»

Erst in den letzten zwei Stunden der endlos langen Nachtsitzung habe sich der Vertreter des US-Finanzministeriums bewegt, wurde berichtet. Es wird von einer «nicht gerade sehr hilfreichen Verhandlungsweise der amerikanischen Seite» berichtet. Auch Guttenberg kritisiert, das Treasury Department (US-Schatzamt) hätte «noch etwas mehr Mühe auf die Auswahl ihrer Vertreter» verwenden können. Schon morgen (Freitag) könnte es zur einem zweiten Verhandlungsmarathon kommen. Die beiden verbliebenen Investoren - das US-Unternehmen Ripplewood wurde nach Steinbrücks Worten im Lauf der Nacht mangels Erfolgschancen «abgewählt» - sollen zusammen mit der US-Regierung und General Motors in etwas mehr als 24 Stunden ein tragfähiges Konzept ausarbeiten.

Trotz der knappen Zeit sind Steinbrück und Koch optimistisch. Der hessische Ministerpräsident setzt dabei auf die verbliebenen Interessenten: «Die Bieter sind sehr daran interessiert, eine solche Vereinbarung abzuschliessen», sagte Koch vor den Medien. Auch Finanzminister Steinbrück glaubt, dass am Freitag ein Durchbruch erzielt werden könnte.