Strasse bezahlt für Schiene
EINE INFORMATION DES VERBANDES STRASSESCHWEIZ
1,8 Mia. Franken für den ÖV
Im kommenden Jahr werden die Strassenbenützer wiederum die Strasseninfrastruktur und einen Grossteil der neuen Schieneninfrastruktur bezahlen:
Die budgetierten und die geschätzten Gesamteinnahmen des Bundes aus Strassen- und Autosteuern belaufen sich im Jahr 2010 auf nahezu 9,1 Milliarden Franken.
Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, werden im kommenden Jahr gemäss Botschaft zum Voranschlag 2010 sowie Schätzungen von strasseschweiz voraussichtlich fast 9,1 Milliarden Franken betragen.
Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der «Strassenkasse» gehortet, hatte der Bund jene 2,6 Milliarden Franken an zweckgebundenen Strassengeldern, die er Anfang 2008 als einmalige Ersteinlage dem neuen Infrastrukturfonds gutschrieb. Von dieser Ersteinlage wird der Bund 2010 mehr als 440 Millionen Franken verwenden. Insgesamt stehen ihm fürs nächste Jahr demnach voraussichtlich rund 9,54 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung.
Gut 41 Prozent (3,94 Mia. Franken) dieses Totals werden voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse fliessen. Gut 33 Prozent (3,18 Mia. Franken) sind für Strassenaufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen vorgesehen. Weitere rund 20,5 Prozent (1,95 Mia. Franken) werden zum grössten Teil (1,78 Mia. Franken) in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) – Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (Neat), Bahn 2000, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ostund Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz – sowie in Schieneninfrastrukturen im Agglomerationsbereich investiert. Nahezu 4,9 Prozent (464 Mio. Franken) gehen in Form von LSVAErträgen an die Kantone.
Bereits das dritte Mal zum Tragen kommt der Infrastrukturfonds (IF): Dieser wird durch zweckgebundene Strassengelder alimentiert und soll 2010 insgesamt 1'470 Millionen Franken ausschütten – davon 1'151 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 319 Millionen für Schienen- Agglo-Projekte. Trotz einer einmaligen Entnahme von 2,6 Milliarden Franken aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) im vergangenen Jahr, um den IF zu speisen, wird der Stand der SFSV Ende 2010 weiterhin fast 2,53 Milliarden Franken betragen.
Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastrukturen. Ein grosser Teil der Steuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer tragen deshalb auch im kommenden Jahr in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten.
