Strassengelder für die Schiene
Im vergangenen Jahr haben die Strassenbenützer wiederum die Strasseninfrastruktur und einen Grossteil der neuen Schieneninfrastruktur bezahlt.
2 Milliarden von der Strasse zur Schiene.
Die Gesamteinnahmen des Bundes aus Strassen- und Autosteuern beliefen sich auf über 9,34 Milliarden Franken. Das waren rund 370 Millionen Franken mehr als im Vorjahr.
Hier verdient der Bund kräftig mit:
- Treibstoff (Mineralölsteuer),
- Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge),
- Benützung des Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette)
- Umsätze aus dem Handel mit Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer)
- Nicht ausgegebene Gelder vom Vorjahr in der «Strassenkasse» (520 Millionen Franken).
- Total standen dem Bund rund 9,86 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung.
Und so werden die Gelder verwendet:
- Rund 42 Prozent des Geldes – dies entspricht knapp 7,5 Prozent der für 2008 budgetierten Steuereinnahmen der Eidgenossenschaft – sind voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse geflossen.
- Etwas mehr als 26 Prozent wurden für Strassen-Aufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet.
- Weitere rund 23 Prozent wurden zum allergrössten Teil (gut 2 Mia. Franken) in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte investiert.
- Etwa fünf Prozent gingen primär in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone.
Erstmals zum Tragen kam der Infrastruktur-Fonds (IF): Dieser wird aus zweckgebundenen Strassengeldern gespeist und schüttete 2008 insgesamt rund 1'537 Millionen Franken aus – davon 1'024 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 513 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Trotz einer einmaligen Entnahme von 2,6 Milliarden Franken aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassen-verkehr (SFSV), um den IF zu alimentieren, hat der Stand der SFSV Ende des vergangenen Jahres noch immer mehr als 2,7 Milliarden Franken betragen.
Fazit
Die Strassenbenützer finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer trugen deshalb auch 2008 in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten.
